Allgemeine Bedingungen für die Nutzung (ANB) der Internetplattform www.coopox.de
| § 1 | Vertragsgegenstand; Geltungsbereich |
| 1.1 |
x-plan24 GmbH (Anbieterdaten siehe Impressum: www.coopox.de/impressum) ist Betreiberin (coopox.de) der Internetplattform www.coopox.de und bietet den Besuchern (Usern) der Plattform die kostenfreie Nutzung der bereitgehaltenen Leistungen und Inhalte an.
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| 1.2 |
Diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen (ANB) gelten für alle User mit dem ersten Zugriff auf die bereitgehaltenen Inhalte der Internetplattform und werden durch den Datenschutzhinweis in seiner jeweils aktuellen Fassung ergänzt.
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| 1.3 |
Die User sind berechtigt, die unter www.coopox.de bereitgehaltenen Inhalte nach den folgenden Bestimmungen zu nutzen.
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| § 2 | Allgemeines, Präsentation der Gutscheine im Netz |
| 2.1 |
coopox.de ist eine Internetplattform, auf der Usern Gutscheine und Rabatte (Coupons) von Unternehmern (Couponanbieter) sowie Informationen aller Art (nachfolgend „Inhalte”) angeboten und zum kostenfreien Herunterladen bereitgehalten werden. coopox.de bietet selbst keine Coupons an. coopox.de wird selbst nicht Vertragspartner der ggf. später ausschließlich zwischen den Usern und den Couponanbietern geschlossenen Verträge. Auch eine Erfüllung der über diese Internetplattform ggf. geschlossenen Verträge erfolgt ausschließlich zwischen den Usern und dem jeweiligen Couponanbieter.
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| 2.2 |
Die auf der Internetplattform veröffentlichten Couponangebote und Inhalte der jeweiligen Couponanbieter werden grundsätzlich nicht von coopox.de auf ihre Rechtmäßigkeit, Richtigkeit und Vollständigkeit überprüft.
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| 2.3 |
coopox.de übernimmt keine Gewähr für die Richtigkeit, Vollständigkeit, Qualität und Aktualität der zur Verfügung gestellten Coupons und Inhalte. coopox.de ist ausschließlich Vermittler von Coupons und Inhalten zwischen den Couponanbietern und dem jeweiligen User; coopox.de ist insbesondere nicht für die Einlösung der Gutscheine oder deren Inhalte verantwortlich. Dies bleibt ausschließlich den jeweiligen Couponanbietern vorbehalten.
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| § 3 | Einlösen der Coupons |
| 3.1 |
Eine gewerbliche Nutzung der Coupons ist unzulässig. Ebenso ist die Vervielfältigung oder die gewerbliche Ausnutzung der auf der Internetplattform bereitgehaltenen Inhalte verboten.
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| 3.2 |
Couponanbieter können die Einlösung der Coupons auf lediglich einen Coupon pro User beschränken. Insofern besteht kein Anspruch des Users auf Einlösung vervielfältigter oder mehrfach ausgedruckter Coupons durch den jeweiligen Couponanbieter.
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| 3.3 |
Die Coupons können einen Sicherheitscode (wie z.B. Bar-/Strichcode, QR-Code oder Codenummer) enthalten, der zum Einlösen des Gutscheins bzw. des Rabatts erforderlich ist. Die Couponanbieter und der jeweilige User sind dafür verantwortlich, dass dieser Sicherheitscode stets vertraulich behandelt wird.
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| 3.4 |
Die in einem Gutschein bezeichnete Leistung erfolgt nur durch den Couponanbieter und nicht durch coopox.de. Es können coopox.de gegenüber keinerlei Rechte bezüglich der Mangelhaftigkeit oder Nichtverfügbarkeit der Waren oder Dienstleistungen geltend gemacht werden. Bei der Einlösung der Gutscheine gelten ausschließlich die rechtlichen Bedingungen der jeweiligen Couponanbieter. Damit ist für etwaige, aufgrund dieser Leistung entstandener Gewährleistungs-, Schadenersatz- oder sonstiger Haftungsansprüche ausschließlich der jeweilige Couponanbieter in Anspruch zu nehmen.
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| 3.5 |
Mit Herunterladen des Gutscheins erwirbt der Gutscheininhaber ausschließlich einen Einlöse- und Erfüllungsanspruch gegen den Vertragspartner.
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| § 4 | Rechte und Pflichten der User |
| 4.1 |
Der User ist berechtigt, die Angebote auf der Internetplattform ordnungsgemäß zu nutzen. Er ist verpflichtet, rechtswidrige Handlungen und Missbrauch der auf der Internetplattform bereitgehaltenen Inhalte zu unterlassen.
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| 4.2 |
Wird coopox.de aufgrund eines der unter Ziffer 4.1 genannten Verstöße von Dritten oder einem User in Anspruch genommen, verpflichtet sich der für den Verstoß verantwortliche User, coopox.de von jeglichen Ansprüchen freizustellen. Die Freistellungspflicht bezieht sich auf alle Aufwendungen, die coopox.de aus der Inanspruchnahme durch einen Dritten notwendigerweise erwachsen. Die Geltendmachung eines darüber hinausgehenden Schadensersatzes behält sich coopox.de ausdrücklich vor.
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| § 5 | Rechte und Pflichten von coopox.de |
| 5.1 |
coopox.de verpflichtet sich, eigene redaktionelle Beiträge und sonstige Leistungen bestmöglich auf Aktualität, sachliche Korrektheit, Vollständigkeit und Sicherheit zu überprüfen.
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| 5.2 |
coopox.de behält sich vor, eingestellte Coupons, Inhalte und Dateien, deren sachliche Richtigkeit zweifelhaft ist, die gegen gesetzliche oder behördliche Vorschriften, gegen die Rechte Dritter, gegen die guten Sitten verstoßen oder von Viren befallen sind, nach Kenntniserlangung ohne vorherige Ankündigung zu entfernen. Ansprüche, die aufgrund der Entfernung solcher Informationen oder Dateien hergeleitet werden, können nicht gegen coopox.de geltend gemacht werden.
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| 5.3 |
Die inhaltliche und technische Ausgestaltung, insbesondere Form und Inhalt der Internetplattform liegen ausschließlich im Ermessen von coopox.de. coopox.de behält sich insoweit das Recht vor, alle kostenfrei angebotenen Leistungen jederzeit einzustellen, einzuschränken, zu erweitern, zu ergänzen oder zu verbessern.
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| § 6 | Verfügbarkeit der Leistungen |
| 6.1 |
Die Internetplattform und die über diese Internetplattform angebotenen Coupons und Inhalte werden ohne jegliche Zusicherung in Bezug auf Verfügbarkeit von coopox.de bereitgestellt.
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| 6.2 |
Fallen die Kommunikationseinrichtungen der Internetplattform ganz oder teilweise aus, kann coopox.de Couponangebote, deren Laufzeitende in den Systemausfall fallen, in Abstimmung mit dem jeweiligen Couponanbieter zum nächst möglichen Termin fortsetzen, neu starten oder als beendet erklären. Ein Anspruch von Usern auf Fortsetzung oder Neustart eines Couponangebots oder auf Schadensersatz gegen coopox.de oder den Couponanbieter besteht in diesem Fall nicht.
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| § 7 | Systemuhrzeit |
| 7.1 |
Für die Laufzeit von Couponangeboten gilt ausschließlich die auf der Internetplattform maßgebliche Systemuhrzeit von coopox.de.
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| 7.2 |
Die Systemuhrzeit richtet sich nach der in Deutschland geltenden mitteleuropäischen Zeit, kann jedoch im Einzelnen von der offiziellen Zeitangabe abweichen.
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| § 8 | Gewährleistung |
| 8.1 |
coopox.de übernimmt keinerlei Gewähr für die Aktualität, Korrektheit, Vollständigkeit oder Qualität der bereitgestellten Coupons und Inhalte.
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| 8.2 |
coopox.de übernimmt ebenfalls keine Gewähr für die Lesbarkeit von Sicherheitscodes (Ziffer 3.3) auf Coupons nach deren Ausdruck oder übersendung durch bzw. an den User.
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| 8.3 | coopox.de übernimmt insbesondere keine Gewähr für Art, Umfang, und Qualität der von den Couponanbietern angebotenen Gutscheine und Rabatte oder sonstiger Inhalte. |
| 8.4 |
coopox.de übernimmt ferner keine Gewähr dafür, dass die auf der Internetplattform abrufbaren und/oder dargestellten Coupons und Inhalte zu den angegebenen Bedingungen bei den betreffenden Couponanbietern tatsächlich in Anspruch genommen werden können.
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| 8.5 |
coopox.de übernimmt für die zwischen Usern und Couponanbietern zustande gekommenen Verträge weder eine Garantie für die Erfüllung noch eine Haftung für Sach- oder Rechtsmängel der gehandelten Produkte und Leistungen. Insbesondere stellen die veröffentlichten Coupons und Inhalte keine von coopox.de zugesicherten Eigenschaften dar. coopox.de trifft keinerlei Pflicht, für die Erfüllung der zustande gekommenen Verträge zu sorgen.
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| § 9 | Haftung; Haftungsbegrenzung |
| 9.1 |
coopox.de haftet unbegrenzt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Bei von coopox.de oder ihren gesetzlichen Vertretern oder ihren Erfüllungsgehilfen im Rahmen dieser Nutzungsbedingungen leicht fahrlässig verursachten Verletzungen von wesentlichen Angebotspflichten beschränkt sich die Haftung von coopox.de gegenüber Usern auf den vorhersehbaren, vertragstypischen, unmittelbaren Durchschnittsschaden. Im übrigen ist die Haftung ausgeschlossen.
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| 9.2 |
Soweit die Internetplattform mit Links den Zugang zu anderen Websites ermöglicht, ist coopox.de für die dort enthaltenen fremden Inhalte nicht verantwortlich. coopox.de macht sich die fremden Inhalte nicht zu Eigen. Die Haftung für fremde Inhalte ist ausgeschlossen. Sofern coopox.de Kenntnis von rechtswidrigen Inhalten auf externen Websites erhält, wird coopox.de den Link zu diesen unverzüglich beseitigen.
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| 9.3 |
coopox.de haftet nicht für die sachliche Richtigkeit von Daten sowie für die Virenfreiheit von Dateien, die auf der Internetplattform durch Couponanbieter oder User eingestellt werden.
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| 9.4 |
Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen und Ausschlüsse betreffen nicht Ansprüche der User aus Produkthaftung. Weiter gelten die Haftungsbeschränkungen nicht für coopox.de zurechenbaren Körper- und Gesundheitsschäden von Usern.
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| § 10 | Datenschutz |
| 10.1 |
coopox.de hat umfassende technische wie auch organisatorische Vorkehrungen getroffen, um die vertrauliche und ausschließlich zweckbestimmte Behandlung von Daten sicherzustellen. Der Missbrauch durch rechtswidrige Handlungen Dritter kann jedoch nicht gänzlich ausgeschlossen werden.
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| 10.2 |
coopox.de verpflichtet sich, die bei der Nutzung gespeicherten Daten lediglich zu eigenen Zwecken oder zu Zwecken der Abwicklung von über die Internetplattform angebotenen Inhalten zu nutzen oder weiterzuleiten und nicht an außen stehende Dritte weiterzugeben, sofern hierzu keine behördlich angeordnete Verpflichtung besteht oder der User nicht ausdrücklich sein Einverständnis erklärt hat. Diese Regelung über den Umgang mit Daten wird durch den Datenschutzhinweis konkretisiert und ergänzt.
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| 10.3 |
coopox.de verpflichtet sich, alle Mitarbeiter, die mit der Administration und/oder dem Betrieb der Internetplattform betraut sind, auf die strenge Einhaltung datenschutzrechtlicher Vorschriften zu verpflichten.
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| 10.4 |
coopox.de ist berechtigt, zur Gewährleistung eines ordnungsgemäßen Plattformbetriebes und zur Bekämpfung von Missbrauch das Benutzungsverhalten von Usern zu beobachten und aufzuzeichnen. Ziffer 10.2 gilt für solche Daten entsprechend.
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| § 11 | Informationen im elektronischen Geschäftsverkehr |
| 11.1 |
Der User hat jederzeit die Möglichkeit diese ANB in wiedergabefähiger Form als Datei herunter zuladen und zu speichern.
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| 11.2 |
Dem User stehen auf der Internetplattform umfangreiche Informationen über die Nutzungsmöglichkeiten und die Nutzungsweise der Internetplattform zur Verfügung.
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| § 12 | Urheber- und Schutzrechte |
| 12.1 |
Die auf der Internetplattform genannten Firmennamen, Logos, Produktbezeichnungen und/oder Fotografien sind gegebenenfalls urheberrechtlich oder als Marke, Geschmacksmuster und/oder Warenzeichen des betreffenden Couponanbieters, Herstellers oder sonstiger juristischer oder natürlicher Personen geschützt.
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| 12.2 |
Der User verpflichtet sich, auf der Internetplattform angebrachte Urheberrechtsvermerke oder andere Hinweise auf derartige Rechte weder zu entfernen noch unkenntlich zu machen.
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| § 13 | Allgemeines |
| 13.1 |
Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
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| 13.2 |
Der deutsche Vertragstext dieser ANB und ihrer Bestandteile besitzt im Zweifelsfall Vorrang gegenüber übersetzungen in anderen Sprachen.
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| 13.3 |
Die Unwirksamkeit einer oder mehrer Bestimmungen dieses Vertrages berührt nicht die Wirksamkeit dieser Allgemeinen Nutzungsbedingungen.
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| 13.4 |
Diese ANB treten an die Stelle aller früheren ANB und ersetzen diese. coopox.de behält sich das Recht vor, diese ANB jederzeit abzuändern. Ein ausdrücklicher Hinweis auf die Änderung der ANB erfolgt nicht.
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x-plan24 GmbH
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